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<\/a>Berliner Woche \u00a0– 11. M\u00e4rz 2015 KW 11
\nStefanie Roloff<\/p>\n
Reparaturen von Stra\u00dfensch\u00e4den: Land fehlt Personal f\u00fcr Baustelleneinrichtung<\/p>\n
Steglitz-Zehlendorf. Die kurzen Frost-Tau-Wechsel in diesem Winter haben den Stra\u00dfen arg zugesetzt. Sondermittel zur Beseitigung der gr\u00f6\u00dften Sch\u00e4den stehen zur Verf\u00fcgung. Zur Durchf\u00fchrung fehlt h\u00e4ufig die stra\u00dfenverkehrsrechtliche Anordnung des Senats.<\/p>\n
Seit 2013 erh\u00e4lt der Bezirk mit dem Schlaglochsanierungsprogramm zus\u00e4tzliche Mittel. Doch die sind l\u00e4ngst nicht ausgegeben. Von den 3,8 Millionen Euro 2013 sind noch rund 1,2 Millionen vorhanden. Auch von den zus\u00e4tzlichen Mitteln aus demJahr 2014 von 2,15 Millionen ist noch etwas \u00fcbrig. \u201eLeider haben wir die stra\u00dfenverkehrsrechtlichen Anordnungen von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) h\u00e4ufig nicht bekommen, sodass wir die Mittel nicht vollst\u00e4ndig ausgeben konnten\u201c, stellt Peter Auernhammer vom Fachbereich Tiefbau fest.<\/p>\n
Wichtige Projekte wie die Beseitigung der Schlagl\u00f6cher in der KaiserWilhelm-Stra\u00dfe oder dem Ostpreu\u00dfendamm l\u00e4gen daher auf Eis. Dabei n\u00e4hme das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die Beseitigung der Sch\u00e4den sehr Ernst. Sechs Stra\u00dfenbegeher kontrollieren Gehwege und Fahrbahnen und melden Sch\u00e4den. Sind diese gr\u00f6\u00dfer, muss eine Ausschreibung erfolgen. Im Anschluss muss die VLB auf Antrag eine Anordnung erteilen. Nur so kann der Verkehr um die Baustellen herumgelenkt werden. Hier sieht Auernhammer das gr\u00f6\u00dfte Problem, da deren Erteilung aus Personalgr\u00fcnden teilweise bis zu zwei Jahre dauert. Zudem m\u00fcssten die zus\u00e4tzlichen Mittel von 2013 und 2014 sp\u00e4testens dieses Jahr ausgegeben werden, um nicht zu verfallen.<\/p>\n
Martin Pallgen, Sprecher in der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt, best\u00e4tigt den Engpass: \u201eDer zust\u00e4ndige Bereich war in der VLB unterbesetzt. Seit Anfang Februar sind jedoch zwei neue Mitarbeiter im Einsatz.\u201c Zudem seien den Bezirken zu diesem Zweck 34 neue Stellen zugesichert worden. Pallgen zufolge hake es aber auch an den Antr\u00e4- gen selbst. Oft m\u00fcssten diese mit der Bitte um \u00dcberarbeitung zur\u00fcckgeschickt werden. Deshalb arbeite die VLB daran, die Abstimmung zwischen Bezirks- und Landesebene zu sch\u00e4rfen. Die VLB gehe zudem davon aus, dass die Mittel des Programms aus fr\u00fcheren Jahren \u00fcbertragen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n